Der hessische Ministerpräsident Roland Koch

[Manfred Riebe]

<b>„Ich gehe davon aus, daß die Mehrzahl der Bürger die Rechtschreibreform ablehnt.“
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Domestizierung eines Wilden (Koch 1999)</b>

Roland Koch
Mitglied des hessischen Landtags
Vorsitzender der CDU-Fraktion
Vorsitzender der CDU Hessen

Wiesbaden, den 18. Februar 1999


Sehr geehrter Herr Prof. Ickler,

haben Sie vielen Dank für Ihr freundliches Schreiben.

Ich schätze Ihre fachliche Kompetenz und ich verstehe Ihr persönliches Engagement gegen die Rechtschreibreform.

Ich gehe, wie Sie, davon aus, daß die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger die Rechtschreibreform ablehnt. Dennoch hat sich die CDU in ihren Gremien dazu entschlossen, das Thema nicht erneut aufzugreifen. Trotz des erfreulichen Wahlsieges in Hessen verfügen wir weder auf Bundes-, noch auf Länderebene über eine politische Mehrheit, die eine sichtbare Chance hätte, den Stopp des Projektes herbeizuführen.

Ich weiß, daß Sie eine andere Erwartung haben. Ich bitte Sie dennoch zu verstehen, daß wir die Nachteile, die allen Schülerinnen und Schülern entstehen würden, würden wir das Thema nun erneut aufgreifen, ohne vielleicht Änderungen bewirken zu können, in den Vordergrund rücken.

Mit freundlichen Grüßen
(Unterschrift)
R. Koch

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Th. Ickler
Theodor Ickler, 16.07.2003
www.rechtschreibreform.de/php/einzelner_Datensatz.php?BeitragNr=18332
www.rechtschreibreform.de/Forum/newreply.php?action=newreply&postid=18332
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INTERAKTIV

Teilen Sie mir Ihre Fragen und Meinungen zu unseren politischen Projekten mit. Ich werde versuchen, Ihre Fragen persönlich zu beantworten. Sollte es mir aus Zeitmangel nicht möglich sein, Ihnen persönlich zu schreiben, werden Ihnen meine Mitarbeiter nach Rücksprache mit mir bereitwillig Auskunft erteilen.

Meine Postanschrift:
Roland Koch
Abgeordneter
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
r.koch@ltg.hessen.de

Landtagsbüro Roland Koch, Hessischer Landtag, Schlossplatz 1-3, 65183 Wiesbaden
www.roland-koch.de/interaktiv/kontakt.html

Schreiben Sie uns! Wir freuen uns über Ihre Post.

CDU Hessen
Frankfurter Straße 6
65189 Wiesbaden
Fax (0611) 1665 440
info@cduhessen.de

Anmerkung: Gibt man in dieser CDU-Seite Suchfunktion den Begriff «Rechtschreibreform» ein, so ist die Suche erfolglos!
www.cdu-hessen.de/php/page702.php

[Manfred Riebe]

Aussitzen in Hessen - Helmut Kohl läßt grüßen
Elitäre volksverachtende Partei-Diktatur: Im Namen des Volkes gegen das Volk!
Politiker haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht
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Hessen gegen Rücknahme der Rechtschreibreform

WIESBADEN, 29. Juni (dpa). Das CDU-regierte Hessen lehnt die Forderung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) für eine Rücknahme der Rechtschreibreform ab. „Der Zug ist abgefahren“, sagte Regierungssprecher Dirk Metz (CDU). Ganze Schuljahrgänge seien schon nach den neuen Regeln unterrichtet worden, die Umstellung der Lehrbücher sei weit fortgeschritten. In dieser Zeitung hatte sich Wulff dafür ausgesprochen, die Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Thema zu befassen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 149 vom 30. Juni 2004, S. 2

Vgl. Hessens Koch für den Reformbrei - www.sprache-werner.info/?Rpage=reform-faz-hessen.html
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Am Bahnsteig

bko. Lange nichts gehört von Roland Koch. Seit er im Rennen um die Kanzlerkandidatur so weit zurückfiel, daß Angela Merkel nicht mehr dauernd nach ihm schauen muß, ist es still geworden um den ehrgeizigen Hessen. Eine Zeit der Kontemplation? Koch will auch selbst in Ruhe gelassen werden; den Hilferuf seines Kollegen Wulff erhörte er jedenfalls nicht. Der sucht vernehmlich nach Verbündeten, um den Irrsinn der Rechtschreibreform zu beenden. Wulff gehört zu den wenigen Politikern, die zugeben, daß ihresgleichen in Bund und Ländern sich durch Fahrlässigkeit und Gleichgültigkeit an der deutschen Sprache versündigten - und die diesen Fehler wiedergutmachen wollen. Der Rest der politisch Verantwortlichen, der es einer Handvoll von Sprachideologen überließ, die einheitliche Rechtschreibung abzuschaffen, verschließt dagegen die Augen vor dem Chaos im Lande, setzt auf die Trägheit der grummelnden Massen und spielt auf Zeit. Dieser Zug sei „abgefahren“, ließ Koch immerhin durch seinen Sprecher dem niedersächsischen Regierungschef ausrichten. Auch Koch, der in der Opposition noch gegen die Reformkonspiration gewettert hatte, stand winkend am Bahnsteig.

[bko. = Berthold Kohler]

Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 149 vom 30. Juni 2004
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Anmerkungen:

Dies Verhalten des „Wilden“ Roland Koch erinnert mich an den Amtseid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ (Art. 56 GG)

Verfassung des Landes Hessen, Artikel 111. Beim Amtsantritt leisten der Ministerpräsident vor dem Landtag, die Minister vor dem Ministerpräsidenten in Gegenwart des Landtags folgenden Amtseid:
„Ich schwöre, daß ich das mir übertragene Amt unparteiisch nach bestem Wissen und Können verwalten sowie Verfassung und Gesetz in demokratischem Geiste befolgen und verteidigen werde.“

<b>Roland Koch: „Ich gehe, wie Sie, davon aus, daß die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger die Rechtschreibreform ablehnt. Dennoch hat sich die CDU in ihren Gremien dazu entschlossen, das Thema nicht erneut aufzugreifen.“</b> Das erinnert mich auch an die VRS-Pressemitteilung zum 27. September 2003: Gedenktag: Volksentscheid in Schleswig-Holstein - <b>Das Volk als Souverän und Untertan: Im Namen des Volkes gegen das Volk!</b> - www.vrs-ev.de/pm270903.php

Die CDU will eine christlich-demokratische Volkspartei sein? Was sie betreibt, ist <b>eine elitäre volksverachtende Partei-Diktatur</b>. Das ehemals konservative Profil der CDU wird durch solche Machenschaften zerstört. Das Vertrauen der Bürger geht verloren. Politikverdrossenheit ist die Folge. Die niedrige Wahlbeteiligung zeigt, was die Bürger von solchen angeblichen Volksvertretern halten.

Dem „Wohle des deutschen Volkes“ und dem demokratischem Geiste dient es nicht, wenn die Politiker die Rechtschreibreform gegen den Willen des Volkes einführen, ihre Hausaufgaben nicht machen und dann stereotyp wiederholen: „Der Zug ist abgefahren“.

Wer wiedergewählt werden will, muß erst einmal das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen.

[Manfred Riebe]

Nur keinen Fehler eingestehen! Augen zu und durch!
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Briefe an die Herausgeber

Beratungsresistent

Die F.A.Z. berichtete über den lobens- wie unterstützungswürdigen Vorstoß des niedersächsischen Ministerpräsidenten, die Rücknahme der „Reform“, das heißt die Rückkehr zur wirklichen Rechtschreibung, zur Chefsache der Ministerpräsidenten zu machen. Dieser Vorstoß ist, wie gesagt, aller Unterstützung wert. Dies ist er nicht nur, weil er im Sinne der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung ist, sondern auch weil er einen geradezu geschichtlichen Kulturbruch gerade noch rechtzeitig verhindern könnte. Der Vorstoß entspricht dem Grundsatz, einen erkannten Fehler unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, zu korrigieren, zwar mit erheblicher Verzögerung, wäre aber dennoch geeignet, den Zug doch wieder auf das rechte Gleis zu bringen. Um so mehr verwundert und verärgert es mich in höchstem Maße, daß der Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch, „den Zug für abgefahren hält“ und er daher nichts zu unternehmen gedenkt. Er folgt damit den Prinzipien aller Bürokraten: „Verordnet ist verordnet! Nur keinen Fehler eingestehen! Auf keinen Fall gegensteuern! Augen zu und durch! Es könnte ja an der eigenen Unfehlbarkeit gezweifelt werden und der persönlichen Karriere schaden!“

Ein schönes Beispiel für Beratungsresistenz gegenüber sachlichen Einwänden oder Vorschlägen!

Dr. Trutz Weber, Waldsolms

Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 156 vom 8. Juli 2004, S. 6

[Manfred Riebe]

Kochs Kultusbürokraten und die Kanther-Connection
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Sumpfiges Gelände bei der CDU
Mutmaßungen über Roland Koch

Die abwartende oder gar bremsende Haltung des hessischen Ministerpräsidenten Koch (im Gegensatz zum Vorwärtsstürmen des einstigen „jungen Wilden“ Koch) erklärt sich möglicherweise daraus, daß er aus der hessischen CDU kommt und daher der Kanther-Connection nahesteht. Unter Bundesinnenminister Kanther wurde die Rechtschreibreform auf den Weg gebracht. Verantwortlich war damals der Leiter der Kulturabteilung, Prof. Wolfgang Bergsdorf (heute Mitherausgeber des Rheinischen Merkur, über den hier schon einiges gesagt worden ist).

Eigentliche treibende Kraft war aber seine Ministerialrätin Dr. Monika Palme-Schrübbers, weshalb sie auch in der Bertelsmann-Chronik ausdrücklich genannt wird: „Das Bundesinnenministerium – vertreten durch Frau Dr. Palmen-Schrübbers – nimmt regelmäßig an den Sitzungen der Arbeitsgruppe teil.“ Das bezieht sich schon auf die achtziger Jahre! Frau Palmen-Schrübbers war nach Augenzeugenberichten bei allen wichtigen Sitzungen anwesend und sorgte dafür, daß die Rechtschreibreform fahrplanmäßig über alle Stockungen hinweg durchgebracht wurde. Sie nahm ihre Zuständigkeit ins neugegründete Amt des Staatsministers für Kultur (Naumann, Nida-Rümelin, jetzt Weiss) mit. Ein Rest scheint beim Bundesjustizministerium verblieben zu sein, das Bundesinnenministerium ist wohl gar nicht mehr zuständig - aber hier sind die Verhältnisse bisher nicht aufklärbar.

Es geht die Kunde, daß Minister Kanther seinerzeit der einzige Bundesminister gewesen sein soll, der wußte, worum es bei der Rechtschreibreform überhaupt geht. Dies mag noch in einem anderen Sinne wahr sein ...
Natürlich ist für Koch noch zu berücksichtigen, daß in seinem Kultusministerium der scharfe Christoph Stillemunkes seine Sache betreibt. Sich aus dem Griff der Kultusbürokraten zu lösen scheint selbst für Ministerpräsidenten nicht leicht zu sein. Bis Ministerpräsident Stoiber mal jemand anderen anhört als die Reformbetreiber aus dem Schulministerium, mußte ja auch viel Zeit vergehen.

10.7.2004 Theodor Ickler
www.rechtschreibreform.com/Perlen/KraftBank/KraftBank.pl?SatJul1006:00:53CEST2004

[Manfred Riebe]

Junge Union: Koch muß Schreibreform stoppen

a.k./ler. WIESBADEN. Die Junge Union in Hessen hat sich dafür ausgesprochen, „das gescheiterte Projekt der Rechtschreibreform zu beenden“, und Ministerpräsident Roland Koch (CDU) aufgefordert, gemeinsam mit anderen Ministerpräsidenten das „chaotische Reformwerk“ zu Fall zu bringen. Koch war dazu bislang mit Hinweis darauf, daß die Reform schon zu weit fortgeschritten sei, nicht bereit. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, befand die stellvertretende Landesvorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation, Alice Müller. Die Politik müsse auch den Mut haben, falsche, von den Menschen nicht mitgetragene Entscheidungen zurückzunehmen.

Der Frankfurter CDU-Landtagsabgeordnete Boris Rhein sprach sich gestern dafür aus, die Länderparlamente und den Bundestag über die neue Rechtschreibung abstimmen zu lassen. Seiner Ansicht nach ist die Reform mißglückt und jedes weitere Festhalten daran „ignorant und völlig verfehlt“. Daß sich inzwischen schon fünf Ministerpräsidenten von unionsgeführten Ländern für eine Rückkehr zu den alten Regeln stark machten, sei für ihn ein Hoffnungsschimmer.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 173 vom 28. Juli 2004, S. 29 – Rhein-Main-Zeitung

[Manfred Riebe]

Rechtschreibreform
Koch: „Schlacht“ gegen Rechtschreibreform verloren

29. Juli 2004 Die „Schlacht gegen die Rechtschreibreform“ haben deren Kritiker nach Ansicht von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bereits vor Jahren verloren. Er sei zwar auch gegen die Reform, halte eine Rücknahme aber nicht mehr für machbar, sagte Koch der Deutschen Presse-Agentur. Dafür müßte es einen einstimmigen Beschluß der Ministerpräsidenten geben.

„Ich hatte von Anfang an Skepsis gegen die Notwendigkeit der Reform und habe die zusammen mit Kollegen auch laut und deutlich geäußert.“ Es gebe immer noch dieselben Argumente wie vor fünf Jahren, und die würden die Bundesregierung und die Kultusminister- Konferenz heute genauso wenig überzeugen, sagte der Ministerpräsident.

Irritierende Regelungen

Bereits 1996 hatten alle 16 Bundesländer der Reform einstimmig zugestimmt und sie wenige Jahre später eingeführt. Zum 1. August 2005 sollen die neuen Regeln nun verbindlich an den Schulen gelten. Am vergangenen Wochenende war die Diskussion um eine mögliche Rücknahme neu entfacht.

„Mittlerweile ist jetzt schon eine ganze Schülergeneration durch die neuen Regeln gejagt worden und eine ganze Generation von Büchern erschienen“, gab Koch zu bedenken. Eine Rücknahme mache auch deshalb keinen Sinn. Allerdings hält Koch die neuen Regelungen nach wie vor in vielen Fällen für zu radikal. „Die Trennungsregeln sind zu hart und 'Tunfisch' ohne h irritiert mich immer noch.“
Koch sieht der deutsche Sprache durch die Reform ein gutes Stück Wortgestaltung genommen. „Daß es keine 'vielversprechenden' Politiker mehr gibt, sondern nur noch Politiker, die 'viel versprechen', weil man das Wort nur noch auseinander schreiben darf, hat uns schon vor Jahren gestört“, sagte Koch.

Bildunterschrift: Auch Roland Koch hadert mit der Rechtschreibreform

FAZ.NET vom 29. Juli 2004 - Aktuell - Politik - Nachrichten

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Zum Thema

Saarland beantragt KMK-Sitzung zur Rechtschreibung
Forum: Rechtschreibreform - alles wieder rückgängig?
Hans Magnus Enzensberger: An unsere Vormünder
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Anmerkungen:

Was soll das Theater? Wo hat Koch jemals an einer Schlacht gegen die Rechtschreibreform teilgenommen? Es kann höchstens sein, daß die Hessen-CDU abgeschlachtet wird, weil sie in der KMK in der Frage der Rechtschreibreform mit der SPD koaliert.

Warum muß es einen einstimmigen Beschluß der Ministerpräsidenten geben? Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ohnehin kein Verfassungsorgan. Diese Machtkonzentration auf die MPK unterläuft das föderative System und ist damit verfassungswidrig. Das sollte ein Jurist eigentlich wissen. Hinzu kommt, daß das Veto eines einzigen Ministerpräsidenten entscheidet. In einer Demokratie aber gilt das Mehrheitsprinzip. Daß eine Minderheit entscheidet, stellt das demokratische Prinzip auf den Kopf.

Es gibt außerdem die Legislative, die diese nicht verfassungsgemäßen Exekutivorgane wie die KMK und MPK entmachten könnte, indem sie deren angemaßte Kompetenzen an sich zieht.

[Peter Schwenzer]

Kochs Äußerungen sind sehr bezeichnend für die Unentschlossenheit der CDU in wichtigen Fragen. Gerade er als Ministerpräsident hat doch die Möglichkeit, etwas zu unternehmen. Er steht ja nicht alleine da. Für mich war koch schon immer eine Lusche, wichtig gucken und schwätzen, aber nichts dahinter. Ihm fehlt das Rückgrat.